2024-09-17 09:00:08
Politik
Politische Veränderungen in Thüringen und Niedersachsen
Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (JOHN MACDOUGALL)
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Frankfurter Rundschau
Politik
Thüringen steht vor einer ungewöhnlichen Koalition aus CDU, SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Die rechtsextreme AfD hat als stärkste Oppositionspartei großen Einfluss. Sahra Wagenknecht will an den Koalitionsverhandlungen teilnehmen, was für Spannungen sorgt. Die Koalition braucht die Unterstützung der Linken, um Gesetze zu verabschieden, was die Normalisierung der AfD begünstigen könnte.
gmx
AfD in Niedersachsen strebt Koalition mit der CDU an
Politik
Die AfD-Fraktion strebt nach der Landtagswahl 2027 eine Koalition mit der CDU an, da es eine große konservative Kraft (AfD) und eine Kraft mit konservativer Vergangenheit (CDU) gebe. AfD-Fraktionschef Wichmann hält eine Regierungsbeteiligung der AfD für realistisch und erwägt, einen eigenen Ministerpräsidenten-Kandidaten aufzustellen. Bei der Landtagswahl 2022 wurde die AfD viertstärkste Kraft mit 11 Prozent, während die CDU 28,1 Prozent erzielte. CDU-Chef Friedrich Merz hatte im August noch e..
t-online
AfD im Aufwind: Blau, blau blüht die Machtfantasie
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Die AfD verfolgt zwei Strategien: Radikale Opposition ohne Koalitionspartner, unterstützt von Vulgärpopulisten und rechtsextremen Denkern wie Kubitschek und Sellner, die den "Regime Change von rechts" propagieren. Dabei orientiert sie sich an Vorbildern wie Strauß, der in den 1970ern die Union auf einen Kurs der Obstruktion gegen die Regierung festlegen wollte. Der Erfolg hängt vom Abschneiden der CDU ab.
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