2024-08-16 14:59:09
Politik

Thüringenwahl: CDU fordert Erklärung von BSW

Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt fordert eine Erklärung von der Sahra-Wagenknecht-Allianz (BSW) zu möglichen Mehrheiten für AfD-Gesetze. BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf schließt nicht aus, AfD-Initiativen zuzustimmen, und fordert mehr Pragmatismus statt Ideologie im Umgang mit der AfD.

Bei der Landtagswahl zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der BSW und der CDU ab, das Wolf einen Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten verschaffen könnte. Trotz der Ablehnung einer Koalition mit der AfD hat die CDU in der Vergangenheit AfD-Stimmen für eigene Gesetzentwürfe akzeptiert.

Voigt betont, dass in einer Koalition andere Regeln für Anträge gelten würden.

gmx
16. August 2024 um 05:56

Landesbischof Bilz besorgt über Zustimmungswerte für AfD

Politik
Landesbischof Tobias Bilz der Evangelischen Kirche Sachsen besorgt über hohe AfD-Zustimmung; Entscheidung, nur mit demokratischen Parteien zu sprechen, um Extrempositionen zu vermeiden; Interview in Freie Presse; Ziel ist öffentlicher Austausch mit Einzelpersönlichkeiten; Normalisierung einer rechtsextremen Partei erscheint ihm nicht angemessen.
t-online
16. August 2024 um 05:42

Wolf Biermann: DDR-Liedermacher warnt vor BSW und AfD

Politik
Wolf Biermann, ehemaliger DDR-Dissident, sieht ideologische Nähe zwischen AfD und BSW; beide lehnen militärische Unterstützung der Ukraine gegen Russland ab; bevorstehende Landtagswahlen in Ostdeutschland.
t-online
16. August 2024 um 04:46

Landtagswahlen 2024: Soll das BSW mitregieren? Das denken die Deutschen

Politik
Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für "Süddeutsche Zeitung Dossier" zeigt: 37% der Deutschen befürworten Beteiligung des BSW an Landesregierung; Zustimmung höher bei AfD-Wählern (48%), FDP-Wählern (41%), SPD-Wählern (40%), Union-Wählern (34%) und Grünen-Wählern (23%); im Osten stimmen 47% zu, im Westen nur 34%; BSW in aktuellen Umfragen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg, wo am 1. und 22. September Landtagswahlen anstehen, zweistellig.
Tagesspiegel
16. August 2024 um 06:08

Gesichert rechtsextremistisch: AfD will die „Junge Alternative“ offenbar ersetzen

Politik
Die AfD plant wohl, sich von ihrer bisherigen Jugendorganisation „Junge Alternative“ zu trennen. Stattdessen soll eine neue, parteitreue Organisation geschaffen werden.
KW

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