2024-08-16 14:59:09
Politik
Democracy

Extremistische Kräfte in Brandenburg, Sachsen und Thüringen

Die Präsidenten der Landtage von Sachsen, Thüringen und Brandenburg haben die Wähler aufgerufen, die demokratischen Werte ihrer Länder zu schützen. Sie betonen die Bedeutung der Stärkung der Zusammenarbeit und Einheit, anstatt extremistischen Kräften zu erlauben, die Zukunft zu untergraben.

Die Präsidenten der Landtage von Thüringen und Brandenburg sowie der Präsident des Sächsischen Landtags heben die Bedeutung des friedlichen Zusammenlebens und des Engagements für Fortschritt hervor. Sie fordern die Bürger auf, ihr Wahlrecht auszuüben und betonen die historische Bedeutung der friedlichen Revolution von 1989. Die bevorstehenden Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg werden eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung der Zukunft dieser Bundesländer spielen.

Die AfD, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistische Partei eingestuft wird, liegt derzeit in Sachsen und Thüringen bei etwa 30% und in Brandenburg bei etwa 24% in den Umfragen. Die Führer äußern Bedenken über Angriffe auf politisch engagierte Personen, Journalisten und lokale Vertreter sowie die Erosion der Meinungsfreiheit.

focus
16. August 2024 um 06:24

Sozialforscher Andreas Herteux - Nancy Faeser gegen Compact: Warum die Demokratie gewinnt, aber die Innenministerin verliert

Politik
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Teilaussetzung des Verbots des Compact-Magazins verfügt, da Bedenken zur Verhältnismäßigkeit des Verbots bestanden. Die Meinungs- und Pressefreiheit stehen dem Verbot gegenüber. Das Magazin wird vom Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft und bedient die übliche rechte Rhetorik, ist aber nicht sonderlich innovativ. Der Chefredakteur Jürgen Elsässer hat einen langen Weg von links nach rechts durchlaufen, was die Ausrichtung des Magaz..
gmx
16. August 2024 um 14:05

Appell: Für gesellschaftlichen Zusammenhalt stimmen

Politik
Landtagspräsidentinnen Pommer, Liedtke und Parlamentspräsident Rößler rufen Wähler in Thüringen (1.9.) und Brandenburg (22.9.) auf, für gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stimmen. Wahlen gefährden Zukunftsfähigkeit durch Erstarken extremistischer Kräfte. Demokratie wurde in der friedlichen Revolution 1989 erkämpft und ermöglicht friedliche Suche nach Antworten, muss aber durch Wahlteilnahme geschützt werden.
Tagesspiegel
16. August 2024 um 14:04

Vor Landtagswahlen: Appell: Für gesellschaftlichen Zusammenhalt stimmen

Politik
Landtagspräsidentinnen und Parlamentspräsident rufen Wähler auf, für gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stimmen. Wahlen am 1. und 22. September in Thüringen, Brandenburg und Sachsen. Demokratie wurde 1989 friedlich erkämpft. Gute Entwicklung beruht auf friedlichem Miteinander und Engagement für Zusammenhalt. Entscheidungen fallen im Parlament. Es geht um Schutz der freiheitlichen Demokratie, Antworten auf große Herausforderungen sowie um Erstarken extremistischer Kräfte und Zukunftsfähigkeit der..
zeit
16. August 2024 um 14:03

Vor Landtagswahlen: Appell: Für gesellschaftlichen Zusammenhalt stimmen

Politik
Landtagspräsidentinnen Pommer (Thüringen), Liedtke (Brandenburg) und Parlamentspräsident Rößler (Sachsen) rufen Wähler auf, für gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stimmen. Wahlen in Thüringen am 1. September und in Brandenburg am 22. September stehen bevor. Demokratie wurde in der friedlichen Revolution 1989 erkämpft und ermöglicht eine friedliche Suche nach Antworten auf Herausforderungen.
KW

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