2024-08-16 14:59:09
Politik
Democracy
Extremistische Kräfte in Brandenburg, Sachsen und Thüringen
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Politik
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Teilaussetzung des Verbots des Compact-Magazins verfügt, da Bedenken zur Verhältnismäßigkeit des Verbots bestanden. Die Meinungs- und Pressefreiheit stehen dem Verbot gegenüber. Das Magazin wird vom Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft und bedient die übliche rechte Rhetorik, ist aber nicht sonderlich innovativ. Der Chefredakteur Jürgen Elsässer hat einen langen Weg von links nach rechts durchlaufen, was die Ausrichtung des Magaz..
gmx
Appell: Für gesellschaftlichen Zusammenhalt stimmen
Politik
Landtagspräsidentinnen Pommer, Liedtke und Parlamentspräsident Rößler rufen Wähler in Thüringen (1.9.) und Brandenburg (22.9.) auf, für gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stimmen. Wahlen gefährden Zukunftsfähigkeit durch Erstarken extremistischer Kräfte. Demokratie wurde in der friedlichen Revolution 1989 erkämpft und ermöglicht friedliche Suche nach Antworten, muss aber durch Wahlteilnahme geschützt werden.
Tagesspiegel
Vor Landtagswahlen: Appell: Für gesellschaftlichen Zusammenhalt stimmen
Politik
Landtagspräsidentinnen und Parlamentspräsident rufen Wähler auf, für gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stimmen. Wahlen am 1. und 22. September in Thüringen, Brandenburg und Sachsen. Demokratie wurde 1989 friedlich erkämpft. Gute Entwicklung beruht auf friedlichem Miteinander und Engagement für Zusammenhalt. Entscheidungen fallen im Parlament. Es geht um Schutz der freiheitlichen Demokratie, Antworten auf große Herausforderungen sowie um Erstarken extremistischer Kräfte und Zukunftsfähigkeit der..
zeit
Vor Landtagswahlen: Appell: Für gesellschaftlichen Zusammenhalt stimmen
Politik
Landtagspräsidentinnen Pommer (Thüringen), Liedtke (Brandenburg) und Parlamentspräsident Rößler (Sachsen) rufen Wähler auf, für gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stimmen. Wahlen in Thüringen am 1. September und in Brandenburg am 22. September stehen bevor. Demokratie wurde in der friedlichen Revolution 1989 erkämpft und ermöglicht eine friedliche Suche nach Antworten auf Herausforderungen.
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