2024-09-20 23:55:09
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Deutschlands Haltung zu Militärhilfe für die Ukraine

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (ERWIN SCHERIAU)

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat entschieden erklärt, dass Deutschland keine Taurus-Raketen an die Ukraine liefern wird, und betonte die Notwendigkeit, mögliche Friedensoptionen angesichts des anhaltenden Konflikts zu erkunden. Diese Haltung wurde während seines Treffens mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in New York bekräftigt, wo Selenskyj seinen ehrgeizigen 'Siegplan' vorstellte, der bis zum Jahresende abgeschlossen sein soll.

Scholz' Entscheidung kommt, da Deutschland mit dem Ausgleich zwischen militärischer Unterstützung für die Ukraine und der Suche nach diplomatischen Lösungen ringt. Außenministerin Annalena Baerbock hat zugesichert, die Waffenhilfe fortzusetzen, bis sich die russischen Truppen zurückziehen, und damit das Engagement der deutschen Regierung zur Hilfeleistung verstärkt.

Unterdessen ist die EU bereit, der Ukraine zusätzliche finanzielle Unterstützung zu gewähren, wobei Ursula von der Leyen im Rahmen einer G7-Initiative Milliarden verspricht. Die Komplexität der internationalen Unterstützung wird weiter durch die Notwendigkeit einer einstimmigen EU-Zustimmung zum Einfrieren russischer Vermögenswerte hervorgehoben.

Während die Ukraine in dieser herausfordernden Landschaft navigiert, bleibt der Fokus auf der Sicherung schneller Partnerschaften und der Etablierung eines soliden Rahmens für zukünftige Verhandlungen.

rp_online
20. September 2024 um 15:20

Ukraine-Liveblog: Scholz trifft Selenskyj in New York

Politik
Olaf Scholz wird während seiner Reise nach New York den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. Und: Eine britische Datenauswertung identifiziert mehr als 70.000 russische Soldaten, die in der Ukraine gestorben sind. Erstmals sind unter den Gefallenen mehr Freiwillige als Ex-Häftlinge. Alle News im Blog.
rp_online
20. September 2024 um 15:18

Krieg in der Ukraine: Selenskyj will seinen „Siegesplan“ bis Jahresende umsetzen

Politik
Selenskyj will "Siegesplan" bis Ende 2023 umsetzen; Plan erfordert schnelle Partnerbeschlüsse; Friedensgipfel ohne Russland geplant, erster fand bereits in Schweiz statt; Krieg trotz ukrainischer Vorstöße bis ins russische Grenzgebiet Kursk andauernd; "Plan A" in Waffenlieferungen und Sanktionen; Bundeskanzler Scholz trifft Selenskyj, Erdogan, Lula in New York; Ukraine fordert Freigabe westlicher Raketen.
zdf
20. September 2024 um 16:44

Von der Leyens Milliarden-Versprechen

Politik
Umwelt
Wirtschaft
Die EU will die 35 Milliarden Euro für die Ukraine mit den Zinserträgen aus den eingefrorenen russischen Vermögen absichern. Von der Leyen hofft, dass die Hilfe Russland dazu bringt, für den Wiederaufbau zu zahlen.
gmx
20. September 2024 um 19:26

Scholz versichert: Keine Taurus-Lieferung an die Ukraine

Politik
Bundeskanzler Scholz, SPD-Politiker, lehnt Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an Ukraine ab, die bis nach Moskau reichen können; betont Notwendigkeit, Friedensmöglichkeiten im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu prüfen; kritisiert Haltung von BSW und AfD als naiv; äußert sich bei Bürgergespräch mit rund 200 Gästen in Niedergörsdorf.
KW

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