2024-09-12 23:55:08
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VW-Krise und politische Turbulenzen in Hessen
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Politik
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Die VW-Krise und der Rauswurf einer Staatssekretärin aus der hessischen Landesregierung werden im Landtag diskutiert. Die SPD fordert den Erhalt der Arbeitsplätze und eine zukunftssichere Weiterentwicklung des Standorts. Die Versetzung der Wirtschaftsstaatssekretärin Lamia Messari-Becker in den Ruhestand sorgt für Schlagzeilen, wobei der Wirtschaftsminister Fehlverhalten außerhalb des Dienstes als Grund nennt.
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Grüne und FDP beantragen U-Ausschuss wegen Entlassungsaffäre
Politik
In der Affäre um den Rauswurf der parteilosen Staatssekretärin Lamia Messari-Becker aus dem hessischen Wirtschaftsministerium beantragen die Oppositionsfraktionen von Grünen und FDP einen Untersuchungsausschuss.
Frankfurter Rundschau
Grüne und FDP beantragen U-Ausschuss wegen Entlassungsaffäre
Politik
Grüne und FDP beantragen Untersuchungsausschuss wegen Entlassung der parteilosen Staatssekretärin Lamia Messari-Becker aus dem hessischen Wirtschaftsministerium durch Minister Kaweh Mansoori (SPD), der ihr "Rufmord" und Druck auf eine Schule vorwirft; Messari-Becker legt Widerspruch gegen ihre Versetzung in den einstweiligen Ruhestand ein; Mansoori bedauert seine "streitbare Pressemitteilung" und sagt, ein Verweis auf zerrüttetes Vertrauensverhältnis hätte gereicht; die 30 Abgeordneten von Grü..
zeit
Personalien: Rauswurf der Staatssekretärin - Mansoori rudert etwas zurück
Politik
Wirtschaftsminister Mansoori entließ Staatssekretärin Messari-Becker wegen Fehlverhaltens, darunter angeblichem Druck auf Schule für bessere Noten; Mansoori bereut öffentliche Begründung; Opposition fordert Aufklärung, ob Ministeriumsmitarbeiter Material gegen Messari-Becker sammelten; Bildungsminister Schwarz erwähnte Sachverhaltsbericht im Kultuspolitischen Ausschuss; SPD-Abgeordnete Barth nahm Mansoori in Schutz.
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