2024-09-11 17:55:09
Politik

SPD droht historische Niederlage

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Die bevorstehende Landtagswahl in Brandenburg stellt eine bedeutende Herausforderung für die Brandenburger SPD dar, da Umfragen zeigen, dass die Möglichkeit besteht, dass die AfD erstmals die stärkste Partei wird. Während der SPD in den Umfragen mehr als 20 % prognostiziert werden, wird ein einstelliges Ergebnis nicht erwartet.

Sollte die SPD jedoch nicht als Erste abschneiden, wäre dies eine historische Niederlage für die Partei. Auch das Schicksal von Ministerpräsident Woidke steht auf dem Spiel, denn er hat angekündigt, zurückzutreten, falls die SPD nicht die Spitze erreicht.

Selbst wenn die AfD die stärkste Partei wird, ist es dennoch realistisch, dass die SPD an der Macht bleibt, da andere Parteien eine Koalition mit der AfD ausgeschlossen haben, die derzeit vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet wird.

Auch die CDU und die Grünen stehen vor Herausforderungen, da die CDU in den Umfragen hinter die SPD zurückfällt und die Grünen sowie die Linken möglicherweise Sitze im Landtag verlieren. Das Wahlergebnis wird nicht nur für das Land Brandenburg, sondern auch für die politische Landschaft in Deutschland im Vorfeld der Bundestagswahl im nächsten Jahr Auswirkungen haben.

gmx
11. September 2024 um 13:56

Voigt bei den Linken, Maier trifft Wolf

Politik
CDU-Chef Voigt traf Linke-Vorsitzende, um Gesprächsfähigkeit zwischen Parlamentsakteuren herzustellen. Landkreistags-Präsidentin Schweinsburg begrüßte Gespräche. Voigt will keine AfD-Zusammenarbeit, schloss AfD-Vize-Präsidenten aber nicht aus. AfD als stärkste Kraft hat Vorschlagsrecht für Landtagspräsident, was andere Fraktionen ablehnen. Voigt versucht Brombeer-Koalition mit CDU, BSW und SPD. SPD-Chef Maier traf BSW-Chefin Wolf. AfD kann mit über einem Drittel der Sitze wichtige Entscheidungen..
Tagesspiegel
11. September 2024 um 13:05

Wagenknecht als Königsmacherin: Treffen von SPD und BSW in Sachsen verlief „angenehm und konstruktiv“

Treffen von SPD und BSW in Sachsen nach Landtagswahl verlief 'angenehm und konstruktiv'. Parteien betonen Wichtigkeit des Vertrauensaufbaus. Regierungsbildung wegen Mehrheitsverhältnissen kompliziert. Wagenknecht knüpfte Bedingungen an Zusammenarbeit, z.B. keine US-Mittelstreckenraketen in Deutschland.
gmx
11. September 2024 um 12:58

Erstes Treffen zwischen Chefs von SPD und BSW

Politik
Thüringens SPD-Chef Georg Maier traf sich mit Landesvorsitzender des erst in diesem Jahr gegründeten BSW Katja Wolf zu einem Kennenlerngespräch. Mögliche Koalitionspartner wie die Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD werden diskutiert, da die SPD nach der Landtagswahl der kleinste Partner mit nur 6,1% und 6 Abgeordneten wäre. Die Brombeer-Koalition hätte nur 44 von 88 Sitzen im Landtag. Maier ist in den Thüringer SPD-Kreisverbänden unterwegs, um sich ein Stimmungsbild der Parteibasis zu ver..
gmx
11. September 2024 um 12:42

Presse bei ersten BSW-Parteitagen weitgehend ausgeschlossen

Politik
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat sich Anfang 2023 offiziell als Partei gegründet und baut deutschlandweit Landesverbände auf, unter anderem in Bremen, Oldenburg, Brandenburg, Sachsen, Thüringen, Berlin, Saarland, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt. Bei den Gründungsparteitagen in Bremen und Oldenburg am Wochenende ist die Presse weitgehend ausgeschlossen; nur eine halbe Stunde zu Beginn und eine Pressekonferenz am Nachmittag sind erlaubt. Der Deutsche Journalistenverband (DJV) sieht..
KW

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