|
Politik
|
Scholz verwirrt über Ampelkoalition
2024-09-05 05:50:09
Politik
Regierung

Scholz verwirrt über Ampelkoalition

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (JOHN MACDOUGALL)

Bundeskanzler Scholz gibt in einem Bürgerdialog in Berlin zu, dass die Ampelkoalition ein gespaltenes Bild abgibt, betont jedoch, dass Differenzen mit Finanzminister Lindner selten sind. Er äußert Besorgnis über den Aufstieg rechtsextremer Parteien, den er auf Unsicherheit, irreguläre Migration und den Ukraine-Krieg zurückführt.

Scholz erinnert an die früheren Versprechen der Koalitionspartner, sich nach Streitigkeiten zu verbessern, die nun scheinbar aufgegeben wurden. Er verweist auf abhörsichere Räume im Kanzleramt und bekräftigt seinen Kurs zur Unterstützung der Ukraine.

Verwandte Nachrichten zum Thema:

Nach der Thüringen-Wahl: Was die Parteien sagen

Nach der Landtagswahl in Thüringen äußern sich die Parteien zu möglichen Koalitionsverhandlungen. CDU-Landeschef Voigt signalisiert Interesse an Gesprächen mit der Bürgerlich-Sozialen Wende (BSW) und der SPD. BSW-Kandidat Wolf bestätigt, dass bereits erste Vorgespräche stattgefunden haben. Unterdessen machen die Vorsitzenden der Linkspartei, Grosse-Röthig und Schaft, deutlich, dass sie einen AfD-Landtagspräsidenten strikt ablehnen. Sie sprechen sich stattdessen für das Modell wechselnder Mehrheiten aus, um eine stabile Regierung zu ermöglichen. SPD-Vorsitzender Maier hält sich die Option offen, in die Opposition zu gehen, während AfD-Fraktionschef Höcke seine Teilnahme an geplanten Gesprächen kurzfristig absagte. Gerüchte, wonach Abgeordnete der Linkspartei zur BSW wechseln könnten, werden entschieden zurückgewiesen. Die Grünen-Politiker Henfling und Stengele überlegen derweil, nicht erneut für Spitzenpositionen innerhalb ihrer Partei zu kandidieren. Auch FDP-Chef Kemmerich sorgt für Klarheit und schließt eine erneute Kandidatur für den Bundestag aus. Gemeinsam mit den anderen Parteien erteilt die FDP der AfD die klare Absage, einen Landtagspräsidenten aus ihren Reihen zu stellen. Die CDU sieht sich im Umgang mit der AfD und der BSW mit schwierigen Entscheidungen konfrontiert. Insbesondere wird intern darüber diskutiert, ob eine Koalition mit der BSW eine Option wäre. Gleichzeitig gibt es Sorgen über eine mögliche Zusammenarbeit mit der Linkspartei, was ebenfalls die Gespräche erschwert. Nicht nur strategische Fragen prägen die aktuelle Debatte in der CDU, auch inhaltlich steht die Partei vor großen Herausforderungen. Themen wie der Aufstieg der AfD, potenzielle Koalitionspartner und die Außen- und Sicherheitspolitik belasten die internen Diskussionen. Hinzu kommt die Frage, wer als Kanzlerkandidat die Partei in die nächste Bundestagswahl führen soll, was zusätzliche Spannungen erzeugt.

Thüringer BSW nimmt CDU Einladung an

Die Thüringer BSW nimmt einstimmig die Einladung der CDU zu Gesprächen an. Ziel ist eine neue demokratische Kultur. Die Gespräche werden vom Landesvorstand und den gewählten Mitgliedern der Fraktion Katja Wolf und Steffen Schütz geführt. CDU-Generalsekretär Christian Herrgott und CDU-Landesparteivorsitzender Mario Voigt sind autorisiert, aber es wird keine Koalitions- oder Sondierungsgespräche geben. Landtagswahlergebnisse: AfD 32,8%, CDU 23,6%, BSW 15,8%, Linke 13,1%, SPD 6,1%. Beteiligung der AfD oder Linken ist für eine Regierungsmehrheit notwendig. Keine Koalition oder Zusammenarbeit mit der AfD.

33 weitere aktuelle Nachrichten zu diesem Thema verfügbar

Der Presse-Radar zum Thema:

stern
4. September 2024 um 18:55

Frage nach Außendarstellung der "Ampel" verschlägt Scholz die Sprache

Politik
Bei einem Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ratlos und sprachlos auf eine Frage nach dem schlechten Erscheinungsbild seiner Koalition reagiert. Bei der Veranstaltung am Mittwochabend sprach ein Mann den Kanzler auf die Außendarstellung der "Ampel" an und verwies auf Parallelen zu seinem eigenen Berufsalltag als Erzieher: "Ich habe immer den Eindruck, das ist so ein Haufen, da sagt der eine das eine und der andere das andere."
sueddeutsche
4. September 2024 um 23:34

Ampelkoalition: Der Kanzler: fast irritierend frohgemut

Politik
Kanzler Scholz spricht über die Herausforderungen seiner Ampel-Koalition, insbesondere nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, bei denen die AfD stark abschnitt. Er räumt Streitigkeiten innerhalb der Koalition ein und sucht nach Lösungen, um die Außendarstellung zu verbessern. Zudem betont er die Zukunftsängste der Bürger und seine Bemühungen, die irreguläre Migration in den Griff zu bekommen. Scholz lehnt ab, die Kanzlerkandidatur einem anderen zu überlassen, und weist Merz' Forderung..
n-tv.de
5. September 2024 um 01:11

Krise der SPD: Klingbeil glaubt nicht an rettenden Pistorius-Effekt - n-tv.de

Politik
Klingbeil glaubt nicht, dass Pistorius' Kanzlerkandidatur die SPD-Krise löst. Er verteidigt Esken gegen Kritik nach Landtagswahlen und Messerattacke. Klingbeil äußert sich zum Umfragetief von Kanzler Scholz und gibt Esken Rückendeckung.
zdf
5. September 2024 um 00:01

Merz stellt Ampel Ultimatum bis Dienstag

Politik
CDU-Chef Merz stellt Ampel Ultimatum bis Dienstag, um Zuzug an Grenzen zu stoppen. SPD kritisiert Forderung. Ampel-Paket sieht Maßnahmen wie härtere Rückführungen, Bekämpfung des islamistischen Terrors, Waffenrecht-Verschärfungen und Verbesserung des Dublin-Verfahrens vor. Grüne warnen, Zurückweisungen an Grenze seien laut Dublin-Verordnung nicht zulässig. Seit Oktober 2023 gab es bereits 30.000 Zurückweisungen an deutschen Grenzen. Seit Mitte Oktober 2023 gibt es Kontrollen an Grenzen zu Polen,..
KW

Account

Warteliste für den personalisierten Bereich


Welcome!

InfoBud.ai

infobud.ai ist ein KI-betriebener Nachrichtenaggregator, der weltweite Nachrichten vereinfacht und individuell anpassbare Feeds in mehreren Sprachen für maßge- schneiderte Einblicke in Technologie, Finanzen, Politik und mehr bietet. Aufgrund der Diversität der Nachrichten- quellen bietet es präzise und relevante Nachrichtenaktualisierungen, wobei es sich voll und ganz auf die Fakten fokussiert ohne dabei die Meinung zu beeinflussen. Mehr erfahrenExpand

Geschichten von Morgen, die heute schon die Börse bewegen. Die aktuell meistgenannten Aktien in den Medien:

Welche Personen dominieren heute die Nachrichten?

Die fünf Orte, die in den letzten 24 Stunden die meiste mediale Aufmerksamkeit erhalten haben.

Your World, Tailored News: Navigate The News Jungle With AI-Powered Precision!

News

All News
Politik
Technologie
Wirtschaft
Unternehmen
Klima

About

About Us
Team + Mission

Legal

Cookie-Einstellungen
Haftungsausschluss
Impressum
Datenschutzerklärung

Contact

Kontakt