2024-09-05 23:55:08
Politik
Regierung

Parteien über Koalitionsverhandlungen nach Thüringenwahl

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (RALF HIRSCHBERGER)

Nach der Thüringenwahl haben die Parteien begonnen, mögliche Koalitionsverhandlungen zu diskutieren. CDU-Chef Voigt will 'Optionsgespräche' mit BSW und SPD führen, während BSW-Kandidat Wolf Vorgespräche bestätigt.

Die Vorsitzenden der Linkspartei lehnen einen AfD-Landtagspräsidenten ab und plädieren für eine Änderung der Mehrheiten. SPD-Chef Maier erwägt eine Oppositionsrolle.

Gerüchte über Überläufer der Linkspartei zur BSW werden dementiert. Die Grünen-Politiker erwägen, nicht erneut für Ämter zu kandidieren.

FDP-Chef Kemmerich schließt eine erneute Kandidatur bei der Bundestagswahl aus. Die Parteien sind sich einig in ihrer Ablehnung eines AfD-Landtagspräsidenten.

Die Situation in Thüringen und Sachsen hat zu einer Spaltung innerhalb der CDU geführt, wobei einige Mitglieder Allianzen mit BSW ablehnen. Die Union übt auch Druck auf die Regierung aus, Entscheidungen in Migrationsfragen zu treffen, während die Regierung die Möglichkeit prüft, Migranten an den deutschen Grenzen abzuweisen.

Die SPD sieht sich nach den jüngsten Wahlniederlagen mit internem Missmut konfrontiert. Die K-Frage bleibt ein Diskussionsthema innerhalb der CDU/CSU, wobei Söder als potenzieller Kandidat an Popularität gewinnt.

Die bevorstehenden Wahlen in Brandenburg und die sich verändernde politische Landschaft lassen den Ausgang ungewiss. Migration bleibt ein zentrales Thema für die Wähler, mit Forderungen nach einer Änderung der Asyl- und Flüchtlingspolitik.

Die Union bereitet sich auf einen möglichen Regierungswechsel vor, während die SPD versucht, ihr Image und ihre politischen Prioritäten neu zu definieren.

mdr
4. September 2024 um 14:34

Nach der Thüringen-Wahl: Das sagen die Parteien jetzt

Politik
Nach der Thüringen-Wahl äußern sich die Parteien zu möglichen Koalitionsverhandlungen. CDU-Chef Voigt will "Optionsgespräche" mit BSW und SPD führen. BSW-Kandidatin Wolf bestätigt Vorgespräche. Die Linke lehnt einen AfD-Landtagspräsidenten ab, auch einen Vize-Posten. SPD-Chef Maier erwägt eine Oppositionsrolle. Höcke (AfD) sagte kurzfristig ab. Gerüchte über Linke-Überläufer zu BSW werden dementiert.
zdf
5. September 2024 um 14:27

CDU/CSU-Fraktionsklausur

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Klausurtagung des Geschäftsführenden Vorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Neuhardenberg. Dazu Statements von Friedrich Merz und Alexander Dobrindt
lvz
5. September 2024 um 17:20

Kretschmer im Interview: Wie geht es weiter in Sachsen?

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Ministerpräsident Michael Kretschmer und seine CDU haben die Wahl gewonnen. Doch die Regierungsbildung dürfte schwierig werden. Ein Interview mit einem Regierungschef, der die Lage sondiert.
rbb24
5. September 2024 um 17:24

AfD und SPD legen zu, Migration wichtigstes Thema

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AfD führt in Brandenburg, SPD legt zu; Migration wichtigstes Thema; Regierungsbeteiligung der AfD umstritten, Anhänger der AfD dafür, SPD und Grüne dagegen; Bündnis Sahra Wagenknecht, Mobilität und Verkehr, medizinische Versorgung wichtige Themen; Umwelt und Klima, Wohnen und Miete weniger wichtig; Bildung und Schule zweitwichtigstes Thema; Themenverschiebung seit letzter Landtagswahl.
KW

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