Die deutsche Regierung will den Bau großer Wärmepumpen für die Fernwärme beschleunigen. Ein Entwurf des Wirtschaftsministeriums unter Leitung von Robert Habeck von den Grünen soll diese Woche vom Bundeskabinett genehmigt werden.
Das Gesetz wird die Installation von Wärmepumpen, die mit Geothermie, Seen, Flüssen oder Abwasser betrieben werden, als überragendes öffentliches Interesse erklären. Der Vorschlag enthält auch Bestimmungen, die Behörden verpflichten, den Bau dieser Wärmepumpen gegenüber Anliegen wie Naturschutz und Bergbauregelungen zu priorisieren.
Ähnliche Maßnahmen wurden bereits für Wind- und Solarenergieprojekte umgesetzt. Der Ausbau von Photovoltaikanlagen und Windkraftanlagen hat kürzlich an Fahrt gewonnen.
Habeck beabsichtigt außerdem, maximale Zeitlimits für Genehmigungsverfahren im Zusammenhang mit Bergbauregelungen einzuführen, wobei Behörden verpflichtet sind, innerhalb eines Jahres Entscheidungen zu treffen und Einsprüche keine aufschiebende Wirkung mehr haben. Darüber hinaus werden kleine private Grundwasserwärmepumpen und geothermische Kollektoren ohne Wassererlaubnis erlaubt.
Die neuen Regeln sollen im Januar in Kraft treten, vorbehaltlich der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat.
