Regierungsumbildung in der Ukraine

Mehrere Minister, darunter auch Kabinettsmitglieder, haben in der Ukraine im Zuge einer Regierungsumbildung ihren Rücktritt erklärt. Der Anführer der regierenden Partei, David Arachamia, kündigte an, dass mehr als 50% der Regierungsmitglieder ersetzt werden.

Dies geschieht, da Präsident Selenskyj Ordnung schaffen und Positionen vor einem Besuch in den USA besetzen will. In den letzten Monaten hat Selenskyj Änderungen in seiner Regierung vorgenommen, darunter die Ersetzung des Verteidigungsministers und des Armeechefs.

Trotz des Endes seiner Amtszeit bleibt Selenskyj aufgrund des anhaltenden Kriegsrechts im Amt. Die Rücktritte umfassen Minister für strategische Industrien, Justiz und Umweltschutz sowie den Direktor des Staatlichen Vermögensfonds und zwei stellvertretende Ministerpräsidenten.

Die Regierungsumbildung wird als Reaktion auf Rückschläge auf dem Schlachtfeld und die Notwendigkeit gesehen, Korruptionsskandale anzugehen. Da die Ukraine in ihrer Auseinandersetzung mit Russland eine kritische Phase durchläuft, betonte Selenskyj die Bedeutung, in den kommenden Monaten Ergebnisse zu erzielen.

Die Regierungsumbildung fällt auch mit Stromausfällen zusammen, die durch russische Angriffe auf die Energieinfrastruktur der Ukraine verursacht werden.